Bedingungen und Voraussetzungen

 

I. Einleitende Bestimmungen

Diese Bedingungen regeln den Zugang zu den Inhalten und Diensten der Informationsgesellschaft (im Folgenden als Dienst bezeichnet) auf den Websites (im Folgenden als Websites bezeichnet) und Anwendungen (im Folgenden als Webanwendungen bezeichnet), die von Crowlyn, s.r.o, mit Sitz in Varšavská 715/36, 120 00 Vinohrady, ID-Nr. 17174503, eingetragen im Handelsregister unter Abschnitt C, Einlage 367743/MSPH, geführt vom Stadtgericht in Prag, E-Mail info@crowlyn.com, Telefonnummer +49 1512 3376347 (im Folgenden Betreiber genannt).

 

II. Registrierung

1. Der Nutzer des Dienstes (nachstehend Nutzer genannt) registriert sich auf der Webseite für die Teile und Dienste, die nach der Entscheidung des Betreibers registrierungspflichtig sind.
   
   
2. Die Art und Weise der Registrierung und die für die Registrierung erforderlichen Daten sowie die Anmeldung des registrierten Nutzers zum Dienst werden vom Betreiber festgelegt. Der Betreiber ist berechtigt, die Regeln für die Registrierung und den Zugang zum Dienst zu ändern.
   
   
3. Der Betreiber ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zum Dienst aufgrund seiner Registrierung auszusetzen oder zu löschen, wenn der registrierte Nutzer bei der Nutzung der Website oder der Webanwendung gegen die Bestimmungen dieser AGB oder gegen gesetzliche Vorschriften, die Bedingungen eines Gewinnspiels, einer Auktion, eines Online-Spiels oder einer anderen auf der Website organisierten Veranstaltung verstößt oder wenn der Betreiber den begründeten Verdacht hat, dass eine andere Person als der Nutzer die Registrierungsdaten des Nutzers verwendet.
   
   
4. Der Betreiber ist berechtigt, den auf der Registrierung des Nutzers beruhenden Zugang des Nutzers zum Dienst zu sperren, wenn sich der Nutzer innerhalb der letzten 12 Monate nicht in sein registriertes Nutzerkonto eingeloggt hat. 
   
   

III. Die Teilnahme an Diskussionen

1. Für den Fall, dass der Betreiber den Nutzern erlaubt, eigene Inhalte zu posten, indem er ihre Diskussionsbeiträge veröffentlicht und dem Nutzer erlaubt, die Diskussion zu führen

• innerhalb des Dienstes oder
• durch ein Produkt oder einen Dienst eines Dritten, dessen Inhalte innerhalb des Dienstes angezeigt werden,
• erkennen die Nutzer an, dass ihre Beiträge innerhalb des Dienstes (d.h. auf der Website) ohne zeitliche Begrenzung veröffentlicht werden können.

2. Beiträge in der Diskussion dürfen nicht gegen die Gesetze der Tschechischen Republik verstoßen. Die Beiträge dürfen keine vulgären oder obszönen Ausdrücke oder Beleidigungen, Handlungen der Aggression und Erniedrigung, jegliche Diskriminierung (insbesondere rassischer, nationaler, religiöser, geschlechtlicher, gesundheitlicher Art) oder deren Förderung enthalten. Die Beiträge dürfen das Recht auf Schutz der Persönlichkeit natürlicher Personen und das Recht auf Schutz des Namens, des Rufs und der Privatsphäre juristischer Personen nicht beeinträchtigen.

3. Darüber hinaus dürfen Diskussionsbeiträge keine versteckte oder offensichtliche Werbung enthalten.

4. Nicknames in der Diskussion dürfen nicht irreführend oder vulgär sein oder anderweitig gegen die guten Sitten verstoßen.

5. Die Benutzer dürfen die Diskussion nicht stören, indem sie Diskussionsbeiträge außerhalb des inhaltlichen Zusammenhangs der Diskussion oder wiederholte Diskussionsbeiträge mit identischem Text veröffentlichen.

6. Der Betreiber behält sich das Recht vor, einzelne Diskussionsbeiträge, Gruppen von Diskussionsbeiträgen oder alle Diskussionsbeiträge auch ohne Angabe von Gründen zu löschen. Insbesondere wird der Betreiber jeden Diskussionsbeitrag, der gegen die in diesem Artikel dargelegten Grundsätze verstößt, unverzüglich löschen.

7. Der Betreiber behält sich das Recht vor, einen Nutzer zu sperren, der in der Vergangenheit wiederholt gegen die in diesem Artikel dargelegten Grundsätze verstoßen hat, und in begründeten Fällen kann der Betreiber beschließen, einen Nutzer aus anderen Gründen von der Diskussion auszuschließen.

IV. Sonstige Rechte und Pflichten des Nutzers im Zusammenhang mit der Registrierung für den Dienst

1. Der Nutzer hat das Recht, jederzeit die Beendigung der Registrierung auf die auf der Website angegebene Weise zu verlangen. In diesem Fall hat der Nutzer keinen Anspruch auf Rückerstattung oder anteilige Erstattung der Abonnementgebühr.
   
   
2. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Registrierungsdaten und die für den Zugang zum Dienst zur Verfügung gestellten Zugangsdaten gegen den Missbrauch durch andere Personen zu sichern.
   
   
3. Der Nutzer ist verpflichtet, den Dienst so zu nutzen, dass andere Nutzer nicht von der Nutzung ausgeschlossen werden, dass deren Nutzung des Dienstes nicht behindert wird und dass die Funktionalität des Dienstes oder eines Teils davon nicht beeinträchtigt oder beschädigt wird.
   
   
4. Sofern für die Erbringung des Dienstes personenbezogene Daten des Nutzers erforderlich sind, ist der Nutzer verpflichtet, diese wahrheitsgemäß anzugeben und den Betreiber über Änderungen dieser Daten gemäß den vom Betreiber festgelegten spezifischen Regeln für die Aktualisierung dieser Daten zu informieren. Weitere Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten sind in den Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten enthalten.
   
   
5. Die Nutzer sind nicht berechtigt, eigene Inhalte auf der Website zu platzieren, es sei denn, der Betreiber erlaubt dies ausdrücklich. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, die vom Betreiber aufgestellten Regeln für das Einstellen eigener Inhalte zu beachten. Der Nutzer ist berechtigt, nur solche Inhalte auf die Website zu stellen, die keine Rechte Dritter (insbesondere das Urheberrecht und das Recht auf Schutz der Persönlichkeit oder das Recht auf Schutz des Rufes einer juristischen Person) verletzen. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die auf diese Weise eingestellten Inhalte zu sichern und ist berechtigt, diese jederzeit ohne Vorankündigung und ohne Entschädigung zu löschen. Um Zweifel auszuschließen, wird hiermit erklärt, dass auch die Diskussionsbeiträge der Nutzer als eigene Inhalte im Sinne dieses Absatzes gelten und den Regeln des Artikels IV der vorliegenden Bedingungen unterliegen. 
   
   
6. Der Betreiber ist sich der Bedeutung einer sicheren Internetumgebung und seiner Rolle darin bewusst. Der Betreiber setzt sich für ein sicheres Internet-Umfeld ein, schützt seine Dienste vor terroristischen Handlungen und hält sich vollständig an die geltenden Rechtsvorschriften. Die Nutzer erkennen an, dass der Betreiber die Einstellung von Inhalten auf der Website verbietet, die die Merkmale terroristischer Inhalte im Sinne der Verordnung (EU) 2021/784 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet (im Folgenden als Verordnung bezeichnet) erfüllen. Terroristische Inhalte im Sinne der Verordnung sind Inhalte, die:

• • zur Begehung einer der in Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben a bis i der Richtlinie (EU) 2017/541 genannten Straftaten auffordert, wenn diese Inhalte direkt oder indirekt, beispielsweise durch Verherrlichung terroristischer Handlungen, die Begehung terroristischer Straftaten befürworten und dadurch die Gefahr schaffen, dass eine oder mehrere solcher Straftaten begangen werden;
  • eine Person oder eine Gruppe von Personen anwirbt, um eine der in Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben a bis i der Richtlinie (EU) 2017/541 genannten Straftaten zu begehen oder zu deren Begehung beizutragen;
  • eine Person oder eine Personengruppe für die Beteiligung an den Aktivitäten einer terroristischen Vereinigung im Sinne von Artikel 4 Buchstabe b der Richtlinie (EU) 2017/541 rekrutiert;
  • Anleitungen zur Herstellung oder Verwendung von Sprengstoffen, Feuerwaffen oder anderen Waffen oder schädlichen oder gefährlichen Stoffen oder anderen spezifischen Methoden oder Techniken bereitstellt, um eine der in Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben a bis i der Richtlinie (EU) 2017/541 genannten Straftaten zu begehen oder zu ihrer Begehung beizutragen;
  • die Androhung der Begehung einer der in Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a bis i der Richtlinie (EU) 2017/541 genannten Straftaten.

7. Die Nutzer sind für alle eigenen Inhalte, die sie auf der Website und/oder den Apps einstellen, verantwortlich, einschließlich terroristischer Inhalte.  Der Betreiber haftet nicht für die von den Nutzern hochgeladenen Inhalte, es sei denn, dies ist ausdrücklich in den Bestimmungen von Abschnitt 5 des Gesetzes Nr. 480/2004 Slg. über bestimmte Dienste der Informationsgesellschaft in seiner geänderten Fassung vorgesehen.

8. Der Betreiber entfernt terroristische Inhalte oder verhindert den Zugang zu ihnen auf Anordnung der zuständigen Behörden im Einklang mit der Verordnung und den geltenden nationalen Rechtsvorschriften.

9. Der Betreiber hat zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der vorliegenden Bedingungen keine besonderen Maßnahmen oder automatisierten Instrumente im Sinne der Verordnung zur Bekämpfung terroristischer Inhalte ergriffen.

10. Sollte der Betreiber in Zukunft terroristischen Inhalten im Sinne der Verordnung ausgesetzt sein, wird er besondere Maßnahmen ergreifen, um seine Dienste vor terroristischen Inhalten zu schützen. Durch die Anwendung der genannten besonderen Maßnahmen können terroristische Inhalte entfernt oder der Zugang zu ihnen verhindert werden. Diese besonderen Maßnahmen werden, wenn sie angewandt werden, immer gezielt, verhältnismäßig und nicht diskriminierend eingesetzt, um den Schutz der Dienste des Betreibers gegen ihren Missbrauch zur Verbreitung terroristischer Inhalte zu erreichen. Ein Nutzer, dessen Inhalte aufgrund solcher besonderen Maßnahmen entfernt oder der Zugang zu ihnen verweigert wurde, hat das Recht, eine Beschwerde gegen diese Maßnahme des Betreibers einzureichen und die Wiederherstellung der Inhalte oder des Zugangs zu ihnen zu verlangen. Der Nutzer kann die Beschwerde über die E-Mail-Adresse linda.culba@linnykaycee.com an den Betreiber richten.

11. Die Nutzer sind nicht berechtigt, den Softwareschutz der Website zu umgehen oder zu stören oder deren Betrieb zu stören (insbesondere durch das Versenden von automatisch generierten unaufgeforderten Nachrichten oder automatisch generierten Zugängen zur Website oder zu Anwendungen).

V. Urheberrechtlicher Schutz

1. Die auf der Website veröffentlichten Materialien stellen im Allgemeinen ein urheberrechtlich geschütztes Werk dar und unterliegen als solches dem Schutz des Gesetzes Nr. 121/2000 Slg. (Urheberrechtsgesetz).
   
   
2. Die Nutzer sind berechtigt, die auf der Website veröffentlichten urheberrechtlich geschützten Werke nur für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Die Veröffentlichung oder Verbreitung des Inhalts der Website oder eines Teils davon ist verboten. Die Modifikation und Veränderung des Inhalts der Website oder eines Teils davon ist ebenfalls untersagt. Den Nutzern ist es gestattet, einzelne Inhalte der Website oder der Anwendungen ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu speichern oder zu kopieren, sofern dem nicht ein ausdrückliches Verbot oder ein Softwareschutz für das betreffende Element entgegensteht.
   
   
3. Die Nutzung von auf der Website oder in Massenmedien veröffentlichten urheberrechtlich geschützten Werken, auch zu Nachrichtenzwecken, ist nur mit Zustimmung des Betreibers gestattet.
   
   
4. Stellt der Nutzer Inhalte gemäß Artikel V, Absatz 5 auf die Website oder stellt der Nutzer dem Betreiber über die Website Bild-, Ton-, Text- oder audiovisuelles Material zur Verfügung, gewährt der Nutzer dem Betreiber hiermit eine zeitlich und räumlich unbegrenzte Lizenz zur Nutzung dieser Inhalte bzw. des audiovisuellen Materials. Der Nutzer gewährt dem Betreiber die zeitlich und räumlich unbeschränkte Lizenz, diese Inhalte, sofern sie die Merkmale eines urheberrechtlich geschützten Werkes erfüllen oder anderweitig urheberrechtlich geschützt sind, auf der jeweiligen Website zu veröffentlichen und räumt dem Betreiber das Recht ein, diese Inhalte mit anderen Werken oder Inhalten zu verknüpfen und zum Zwecke der Veröffentlichung zu verändern. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, den Urheber solcher Inhalte zu nennen. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber nur solche Inhalte oder Materialien zur Verfügung zu stellen oder auf die Website zu stellen, für die er berechtigt ist, dem Betreiber die in diesem Absatz genannten Rechte einzuräumen. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Verpflichtung ist der Nutzer dem Betreiber gegenüber schadensersatzpflichtig.
   
   

VI. Sonstige Bestimmungen

1. Der Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen für den Dienst der Informationsgesellschaft zu ändern. Informationen über eine solche Änderung werden auf der Website und in den Anwendungen spätestens 14 Tage vor Inkrafttreten der Änderung veröffentlicht. Ist der Nutzer nicht einverstanden, kann er die Registrierung gemäß Artikel V, Absatz 1 dieser Bedingungen kündigen.
   
   
2. Der Betreiber ist berechtigt, den Betrieb der Website und der Anwendungen, ihrer einzelnen Abschnitte oder Teile sowie die Erbringung von Dienstleistungen über sie jederzeit zu unterbrechen oder zu beenden.
   
   
3. Der Betreiber betreibt die Website nach eigenem Ermessen und in der von ihm festgelegten Form und dem Umfang der Funktionalität. Der Betreiber erkennt an, dass trotz aller Sorgfalt, die er für den Betrieb aufwendet, eine zeitweilige, teilweise oder vollständige Nichtfunktionalität nicht ausgeschlossen werden kann. Eine solche Nichtfunktionalität, unabhängig von ihrem Umfang und ihrer Dauer, begründet keinen Anspruch der Nutzer oder Dritter auf Schadensersatz, entgangenen Gewinn, Rabatte oder Entschädigung.
   
   
4. Für den Fall, dass die Website einen Link zu anderen Websites enthält, haftet der Betreiber nicht für deren Funktionsfähigkeit.
   
   
5. Ist der Nutzer ein Verbraucher, kann er sich zur außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten an die tschechische Gewerbeaufsichtsbehörde wenden, E-Mail: adr@coi.cz , Internetadresse adr.coi.cz. Der Verbraucher kann auch die von der Europäischen Kommission eingerichtete Plattform zur Online-Streitbeilegung unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ nutzen.